Runderlass des Ministeriums für Infrastruktur und Raumordnung

Bereits seit 2008 ist die Anwendung der Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen (RASt, Ausgabe 2006) beim Straßenbau auch für Gemeinden verpflichtend. Bis heute wird noch nach den alten Richtlinien – Anlage von Hauptverkehrsstraßen (EAHV), Ausgabe 1993 und der Anlage von Erschließungsstraßen (EAE 85/95), Ausgabe 1985, ergänzte Fassung 1995 – gearbeitet.

Einführung technischer Regelwerke für das Straßenwesen in Brandenburg
- Straßenentwurf -

Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen (RASt, Ausgabe 2006)

Runderlass des Ministeriums für Infrastruktur und Raumordnung,

Abteilung 4, Nr. 2 /2008 – Straßenentwurf

Vom 3. April 2008

Der Runderlass richtet sich an

  • die Straßenbaubehörde des Landes Brandenburg,
  • die Landkreise, die kreisfreien Städte sowie die kreisangehörigen Städte und Gemeinden des Landes Brandenburg.

nachrichtlich: Landesrechnungshof

Die Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV), Arbeitsgruppe Straßenentwurf hat im Juni 2007 die Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen, (RASt 06, Ausgabe 2006), veröffentlicht. Die Richtlinien behandeln den Entwurf und die Gestaltung angebauter Hauptverkehrsstraßen mit plangleichen Knotenpunkten sowie von Erschließungsstraßen und ersetzen:

  • die Empfehlungen für die Anlage von Hauptverkehrsstraßen (EAHV), Ausgabe 1993,
  • die Empfehlungen für die Anlage von Erschließungsstraßen (EAE 85/95), Ausgabe 1985, ergänzte Fassung 1995.

Hiermit werden die „Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen (RASt 06, Ausgabe 2006)” für den Bereich der Bundes- und Landesstraßen eingeführt. Für die im Zuständigkeitsbereich der Landkreise, kreisfreien Städte und Gemeinden des Landes Brandenburg liegenden Straßen wird die Anwendung empfohlen.

Bei der Richtlinie handelt es sich um ein technisches Regelwerk, dass neben den planerischen Vorgaben auch verkehrsrechtliche Hinweise beinhaltet.

Die Entscheidungen über verkehrsrechtliche Anordnungen (Beschilderung, Markierung) treffen die unteren Straßenverkehrsbehörden im Rahmen ihres pflichtgemäßen Ermessens, wobei die in den Richtlinien aufgeführten verkehrsrechtlichen Regelungen berücksichtigt werden können.

Der Runderlass verliert am 3. Januar 2013 seine Gültigkeit.

Wird mit dem

Runderlass des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft,

Abteilung 4, Nr. 11/2013 – Straßenentwurf

Vom 16. März 2013

fortgeführt und ergänzt.